Erklärung zu den gestrigen Landtagswahlen
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Aus nationaldemokratischer Perspektive kann man mit den Ergebnissen der gestrigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nicht zufrieden sein.
In Sachsen-Anhalt wurden 1,9 Prozent erzielt, in Rheinland-Pfalz 0,5 Prozent und in Baden-Württemberg sogar nur 0,4 Prozent. In den jeweiligen Parteigremien werden in den nächsten Tagen Nachbetrachtungen angestellt und Wahlanalysen vorgenommen, um Rückschlüsse für die kommenden Monate und Jahre zu ziehen.
Selbstverständlich Wahlbeobachter werden!
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Selbstverständlich Wahlbeobachter – Aber wie?
Wie in einigen Ländern in Afrika oder sonst wo, hat auch die brd aufmerksame Bürger nötig, die bei
den Stimmauszählungen aufpassen. Bei allen vergangenen Wahlen kam es zu sehr merkwürdigen
Ereignissen. Abgeschlossene Wahllokale, Bleistifte, Wahlempfehlungen und manchmal einfach
Dummheit. Wahlbeobachtungen sind notwendiger denn je.
>>> Was könnt Ihr heute schon tun?
Körperverletzung und Nötigung durch Asylanten – NPD klärt auf
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Am Sonntag, den 06.03.2016 wurde in Albersweiler/ Rheinland-Pfalz, wie auch die Rheinpfalz berichtet, eine 16 Jährige von mehreren Männern gewalttätig bedrängt. Dunkelhäutige Männer hielten sich in einem Wartehäuschen auf und tranken Bier. Als das junge Mädchen dieses dann passierte, hielten zwei Männer sie an den Händen fest. Ein weiterer Mann schlug ihr ins Gesicht. Durch heftige Gegenwehr konnte sich das Mädchen befreien und konnte erfolgreich flüchten.
Die Presse berichtet dabei von „dunkelhäutigen“ Tätern. Die NPD hat sich der Sache angenommen und kann auf diesen Vorfall ausführlicher eingehen:
Die schwangere 16 Jährige wurde von vier Asylanten festgehalten und geschlagen, als sie gegen 19:53 Uhr mit dem Zug am Bahnhof ankam und von dort aus direkt nach Hause wollte. An einer Bushaltestelle habe sie 4-5 Ausländer wahrgenommen, die dort mit einer Kiste Bier standen. Als sie dann dort vorbei kam, wurde sie von einem der Männer angesprochen und an den Handgelenken festgehalten. Bei dem Versuch sich zu befreien, wurde der Griff des Mannes immer fester.
Landtagswahl 2016: US-Kriegsbasen zerschlagen, Angehörige der US-Army und von US-Geheimdiensten ausweisen
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Gerade wir Deutsche wissen aufgrund unserer leidvollen Geschichte, was es bedeutet, alliiertem Bombenterror und Besatzung ausgeliefert zu sein. Unser Volk musste unsägliches Leid ertragen. Aus dieser Geschichte wird uns dahingehend die Verantwortung zuteil, daß wir einerseits nur zu tatsächlichen Verteidigungszwecken militärisch agieren sollten und andererseits unter keinen Umständen völkerrechtswidrige Angriffskriege führen oder unterstützen dürfen. In Rheinland-Pfalz befinden sich mit den US-Kriegsbasen Ramstein, Spangdahlem, Büchel und Bruchmühlbach-Miesau die weltweit wichtigsten Kriegsstützpunkte der US-Army. In Weilerbach sollen bald verwundete Söldner verarztet werden und Kaiserslautern dient als Lebensmittelpunkt für die GI´s. Von Rheinland-Pfalz aus und mit dieser logistischen Unterstützung wurden und werden durch die USA unzählige Angriffskriege gegen die Völker der Welt geführt. Hunderttausende Zivilisten haben hierdurch bereits ihr Leben verloren oder wurden zu Krüppeln gebombt, geschossen oder gefoltert. In Bruchmühlbach-Miesau befindet sich das größte Waffendepot der Amis außerhalb der USA und mindestens in Büchel sind 20 Atombomben stationiert, wobei davon auszugehen ist, daß dies nur die Spitze des Eisberges ist. In der Eifel um Bitburg wurde unser Grundwasser durch hochgiftigen Löschschaum verseucht. Die bisherige Landesregierung nennt die US-Besatzer in Rheinland-Pfalz „unsere Freunde“.
Pressemitteilung: NPD Rheinland-Pfalz besucht die Asylunterkünfte im Land
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Eine Delegation des NPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wird die im Land
befindlichen Asylunterkünfte in Augenschein nehmen, um sich von der Lage vor
Ort ein genaues Bild machen zu können.
Der NPD-Landesvorsitzende Markus Walter hat bereits alle kreisfreien Städte,
die Landkreise, das Land Rheinland-Pfalz und die Koordinationsstelle für die
Erstaufnahmeeinrichtungen angeschrieben.
Diese sollen hierzu sämtliche Standorte, sowie die regulären Besuchszeiten
oder den Ansprechpartner zur Vereinbarung der Termine benennen, damit die
Inspizierungsreise so schnell als möglich koordiniert werden kann.
Im Oktober 2015 wurde bei einem spontanen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung
in Kusel mitgeteilt, daß auch andere Parteien die Unterkünfte bereisen. Es
wurde lediglich gebeten, Termine zu vereinbaren.
Pressekonferenz in Berlin - Gemeinsam sind wir stark!
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Heute fand in der NPD-Parteizentrale eine Pressekonferenz statt, auf der ein Plakat vorgestellt wurde, mit dem dazu aufgerufen wird, bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit der Erststimme die AfD und mit der Zweitstimme die NPD zu wählen.
Im vergangenen Jahr sind 1,1 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Auch in diesem Jahr ist nicht davon auszugehen, dass der Asylzustrom abebben wird. Deutschland wird sich massiv verändern, wenn der Massenzuwanderung nicht bald ein Riegel vorgeschoben wird.
Die Polizei ist schon jetzt kaum noch in der Lage, für Sicherheit, Recht und Ordnung zu sorgen. Nur rund zehn Prozent der Zuwanderer werden an der deutschen Grenze registriert, so werden weitere Gefahren für die innere Sicherheit importiert.
Die NPD wird nicht verboten!
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Nach den drei Verhandlungstagen über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates zieht die Partei ein durchweg positives Fazit. Die Karlsruher Richter machten klar, dass ein Verbot nicht allein wegen der politischen Einstellung erfolgen kann, sondern die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise darauf ausgehen muss, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar zu erkennen gegeben, dass die Verbotsvorschrift des Art. 21 Abs. 2 GG an die Handlungen der Partei anknüpft und nicht nur an ihr Programm. Dass die Handlungen der NPD aber rechtlich zu beanstanden wären, konnte nicht nachgewiesen werden. Die NPD hat die entsprechenden Behauptungen des Bundesrats in einem 561-seitigen Schriftsatz dezidiert bestritten. Ein Verbot ist somit in weite Ferne gerückt.“, so der Prozessbevollmächtigte der NPD, Rechtsanwalt Peter Richter, LL.M.
Bemerkenswert: Im Vorfeld der Verhandlung war angekündigt worden, dass sich der Antrag im Wesentlichen auf den Vorwurf der Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus stützen werde. Das hierfür vorgelegte Gutachten des Instituts für Zeitgeschichte spielte an den drei Tagen aber überhaupt keine Rolle.
Landtagswahl 2016: Sicherheit durch Recht und Ordnung
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Die Landesregierungen haben in den vergangenen Legislaturperioden permanent Polizeikräfte und –dienststellen, sowie Justizbehörden abgebaut. Parallel dazu wurde durch den Import von ausländischer Kriminalität und das Nichtanwenden von Gesetzen ein Klima der Angst geschaffen. In immer mehr Teilen unseres Landes entstehen rechtsfreie Zonen, in denen die Polizei nicht mehr einschreitet, wenn dort Straftaten begangen werden. Die Oberbürgermeisterin von Bad Kreuznach äußerte unlängst in einem Interview, daß sie selbst mit Einbruch der Dunkelheit gewisse Stadtteile nicht mehr betreten würde. Dieser Entwicklung ist entgegenzuwirken. Rheinland-Pfalz benötigt mindestens 18.000 Polizisten. Sicherheit durch Recht und Ordnung sind konsequent durchzusetzen. Rechtsfreie Zonen müssen aufgelöst werden. Auch dem Sicherheitsempfinden unserer Bürger ist genüge zu tragen. Polizeidienststellen müssen auch in ländlichen Regionen geschaffen werden. Das Personal ist aufzustocken und gut auszurüsten, damit ein schnelles Einschreiten in Notfällen gewährleistet werden kann. Ebenso müssen vor allem die Polizisten im Außendienst ordentlich entlohnt werden. Hierdurch ist ihrer Arbeit unter, gegebenenfalls Einsatz ihres Lebens, Wertschätzung und deren Familien ein Ausgleich für die Gefahr und die Belastung entgegenzubringen.
Am 13. März 2016: NPD wählen!
Hat die Stadt Herdorf NPD-Plakate durch die Stadtwerke widerrechtlich entwenden lassen?
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Wie uns besorgte Bürger der Stadt Herdorf am heutigen Freitag mitteilten, sind wohl alle NPD-Plakate im Bereich der Stadt durch Mitarbeiter der Stadtwerke abgehangen worden.
Auf Nachfrage von Bürgern bei Mitarbeitern der Stadt, was es damit auf sich habe, gaben diese sich selbst verwundert und teilten mit, daß sie lediglich einen Auftrag der Stadt Herdorf ausführen würden.
NPD-Aktionstag in Pirmasens – großer Zuspruch aus der Bevölkerung
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Seit einer Woche waren die Aktivisten der NPD in Pirmasens und der
Südwestpfalz unterwegs, um über die Machenschaften der Noch-Bundeskanzlerin
aufzuklären. Diese Kampagnenwoche endete dann am Montag, den 22.2.16, als
Angela Merkel die ärmste Stadt Deutschlands aufsuchte.
Schon am frühen Morgen fanden sich in der Landesgeschäftsstelle, die im
Herzen der Schuhstadt liegt, Aktivisten aus vielen rheinland-pfälzischen
Kreisverbänden und dem benachbarten Baden-Württemberg ein. Während sich die
vielen Frauen der NPD um die Details für die anstehende Kundgebung
kümmerten, teilten sich die Männer in zwei Gruppen ein. Mit
Lautsprecherfahrten, die bereits in der letzten Woche stattfanden, und einem
sehr gelungenen Infostand konnten viele Bürger mit der Kampagne „Stoppt die
Schlepper-Merkel – NPD wieder in den Landtag“ erreicht werden.
Heute Kundgebung in Pirmasens - Stoppt die Schlepper-Merkel
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Heute findet um 16:00 Uhr die Kundgebung anlässlich des Bundeskanzler-Besuchs in Pirmasens statt. Die Veranstaltung ist überdacht und bietet Sitzgelegenheiten an. Auch eine Tasse Kaffee oder Tee kann bei dem Wetter gerne von uns angenommen werden.
Bereits ab 09:00 Uhr ist die NPD mit einem Infotisch in der Innenstadt vertreten.
Auflagen: Keine Militär/Tarn-Kleidung, kein Alkohol, keine sogenannten Kampfstiefel, sowie keine Verfassungsfeindlichen Symbole.
Infos unter 0151-18459134